Stand: 08.11.2024
Nähere Beschreibung:
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Bedingungen für die Nutzung von Videos auf bestimmte Zeit und für das Online-Portal zur Geburtsvorbereitung zwischen dem Kunden und dem Anbieter.
Zunächst wird der Geltungsbereich der AGB festgelegt, der sich auf die Nutzung der Videos und das Online-Portal zwischen dem Kunden und dem Anbieter bezieht. Der Vertragsgegenstand wird in Abschnitt 2 beschrieben, wo es um den zeitlich begrenzten Zugang des Kunden zu verschiedenen Videos auf dem Online-Portal zur Geburtsvorbereitung geht. Der Kunde kann die Videos während des gebuchten Zeitraums beliebig oft und zu beliebigen Zeiten ansehen.
Abschnitt 3 beschreibt den Vertragsabschluss zwischen dem Kunden und dem Anbieter. Der Vertrag kommt durch die Bestellung der Videos auf der Website des Anbieters und durch die Bestätigung des Zugangs durch den Anbieter zustande. Die Bestellung ist bindend und kann nicht storniert werden.
In Abschnitt 4 werden die Leistungen des Anbieters beschrieben, der dem Kunden den zeitlich begrenzten Zugang zu den Videos auf dem Online-Portal zur Geburtsvorbereitung gewährt. Der Anbieter ist bemüht, eine bestmögliche Verfügbarkeit der Videos sicherzustellen, kann jedoch keine Gewährleistung dafür übernehmen, dass die Videos jederzeit und ohne Unterbrechungen zur Verfügung stehen.
Abschnitt 5 regelt die Zahlungsbedingungen. Der Kunde verpflichtet sich, den Preis für den gebuchten Zeitraum im Voraus zu bezahlen. Die Zahlung kann per Kreditkarte oder PayPal erfolgen. Eine Erstattung des Preises bei vorzeitiger Kündigung oder Nichtnutzung der Videos ist ausgeschlossen.
In Abschnitt 6 werden die Nutzungsbedingungen festgelegt. Die Videos auf dem Online-Portal zur Geburtsvorbereitung sind ausschließlich für den persönlichen Gebrauch des Kunden bestimmt. Eine Weitergabe oder Veröffentlichung der Videos ist untersagt. Der Kunde ist verpflichtet, die Urheberrechte der Videos zu respektieren und die Videos nur im Rahmen der Nutzungsbedingungen zu verwenden.
In Abschnitt 7 wird der Haftungsausschluss des Anbieters beschrieben. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die Inhalte der Videos auf dem Online-Portal zur Geburtsvorbereitung. Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die durch die Nutzung der Videos entstehen.
Abschnitt 8 beschäftigt sich mit dem Datenschutz. Der Anbieter erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten zu.
In Abschnitt 9 wird das Recht des Anbieters auf Änderung der AGB festgelegt. Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Änderungen werden dem Kunden per E-Mail mitgeteilt und gelten als genehmigt, sofern der Kunde nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der E-Mail widerspricht.
Abschnitt 10 enthält die Schlussbestimmungen. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters, sofern der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.